Unfall und Verdienstentgang eines Künstlers

von Andreas Cwitkovits ("Vernissage" von 07/11)

Schadenersatz laut hypothetischer Einkommensentwicklung

Bilderbestand als Altersversorgung

Ein Künstler, der gut verkäufliche Bilder produziert, wurde bei einem Verkehrsunfall verletzt. Mit seinem Fahrrad stehend überfuhr ihn eine Autofahrerin. Er erlitt er einen komplizierten Bruch des Grundglieds der linken zweiten Zehe, der operativ versorgt werden musste. Im Unfalljahr war es ihm deshalb nicht möglich, in der Zeit zwischen Anfang Mai und Ende August - wie es sonst seiner Arbeitsweise entsprach - Wanderungen zu unternehmen, um dabei Motive für seine Landschaftsbilder zu sammeln und diese mittels Studienskizzen und Fotografien festzuhalten. Üblicherweise malte der Künstler im Zeitraum zwischen August und Oktober nach diesen Unterlagen Bilder in seinem Atelier, um diese in den Wintermonaten in Ausstellungen zu präsentieren und zu verkaufen. Die ausgestellten Bilder waren nicht immer jene, die im selben Jahr gemalt wurden. Da der Künstler über ein gewisses Lager an Bildern verfügte, entschied er jeweils, welche Bilder ausgestellt werden sollen. Im Schnitt stellte er jährlich 36 Bilder her, doch infolge der Verletzung waren es im Unfalljahr nur 5. In der Klage gegen die Lenkerin und deren Versicherung brachte der Künstler vor, der Unfall beruhe auf grober Sorgfaltswidrigkeit. Bei der Berechnung des Verdienstentgangs des Künstlers sei darauf abzustellen, welchen Verdienst er ohne Unfall nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge voraussichtlich erzielt hätte. Er bringe jährlich nur eine bestimmte Anzahl seiner Bilder zum Verkauf. Der restliche Bilderbestand stelle als „Altersversorgung" gedachtes Vermögen dar. Die Beklagtenseite bestritt, dass der Lenkerin grobes Verschulden am Zustandekommen des Unfalls vorzuwerfen sei. Bei leichtem Verschulden sei hingegen Verdienstentgang nur als positiver Schaden (= Minderung eines bereits vorhandenen Vermögensguts) zu ersetzen, nicht aber entgangener Gewinn.

Arbeitsleistung erst durch Verkauf der Bilder manifest

Das Erstgericht gab dem Begehren mit einem Teilbetrag statt und wies das Mehrbegehren ab. Es stellte fest, der Kläger vereinnahme im Schnitt rund EUR 2.720,00 pro Bild. Im Unfalljahr wären nur 5 Bilder anstatt der durchschnittlich 36 entstanden. Von den durchschnittlich 36 geschaffenen Bildern pro Jahr habe der Kläger 55 % verkauft, dies wären von den unfallbedingt nicht gemalten 31 Bildern 17 Stück gewesen. Rechtlich erörterte das Erstgericht, es sei davon auszugehen, dass der Kläger ohne Unfall 31 Bilder mehr hergestellt und einen entsprechenden Erlös pro Bild erzielt hätte. Die Prozessbehauptung der Beklagtenseite, der Kläger hätte nicht alle hypothetisch hergestellten Bilder verkaufen können, sei nicht bewiesen worden. Das Berufungsgericht folgte weitgehend dem Erstgericht und meinte, ein freischaffender Künstler verdiene seinen Erwerb mit dem Verkauf seiner Bilder, der Wert seiner Arbeitsleistung werde erst dadurch manifest. Es komme darauf an, wie viele von den hypothetisch gemalten Bildern nach dem zu erwartenden Geschehensablauf verkauft worden wären. Mit den grundsätzlichen Voraussetzungen, unter welchen ein Künstler Ersatz für entgangene künftige Erlöse verlangen kann, befasste sich in der Folge aber erst der Oberste Gerichtshof.

Schadenersatz bei leichtem und bei grobem Verschulden

Laut OGH sei der Kläger freischaffender Künstler und daher nach der Verkehrsauffassung freiberuflich tätig gewesen. Werde ein selbständig Erwerbstätiger bei einem Unfall verletzt, so sei die entstandene Verminderung des wirtschaftlichen Ertrags bzw die Verhinderung einer sonst möglichen Steigerung desselben, also der Gewinnausfall, maßgeblich. Grundsätzlich sei auf die sich in Verkaufszahlen manifestierende hypothetische Einkommensentwicklung abzustellen. Bei einem Künstler lasse sich der Vergleich der Erträge mit und ohne Verletzung aber nicht, wie bei anderen selbständig Erwerbstätigen, auf einen bestimmten Zeitraum („jährliche Perioden") eingrenzen. Hätte der Kläger einen Teil der Bilder, so er sie gemalt hätte, erst in einigen Jahren verkauft, wäre der Ertrag eben erst im hypothetischen Zeitpunkt des Verkaufs angefallen. Verdienstentgang sei der Entgang dessen, was dem Verletzten durch die Minderung seiner Erwerbsfähigkeit entgehe. Darunter falle nicht nur die Tätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses oder die Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit, sondern jede Tätigkeit, durch die der Verletzte für sich selbst Vermögen schaffe. Der Verlust einer Erwerbschance sei bei leichtem Verschulden nur dann zu ersetzen, wenn der Geschädigte eine rechtlich gesicherte Position auf Verdienst gehabt habe, also jedenfalls dann, wenn eine bindende Offerte oder sogar ein Vorvertrag vorhanden sei. Aus den erstgerichtlichen Feststellungen sei jedoch nicht ableitbar, dass der Kläger hinsichtlich einzelner der unfallbedingt nicht gemalten Bilder eine rechtlich gesicherte Position auf Verdienst gehabt hätte. Handelte es sich bei der Aussicht künftiger Verkäufe bloß um eine unsichere Gewinnchance, so ist Schadenersatz nur bei grobem Verschulden des Schädigers zu leisten.

Chancen künftiger Bilderverkäufe

Im vorliegenden Fall differenzierte schließlich der OGH nach dem jeweiligen Ausmaß der bestehenden Chancen und verwies die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurück an das Erstgericht: Der Künstler habe durch den unfallbedingten Verlust des Veräußerungserlöses für 17 Bilder einen Verdienstentgang erlitten. Bei den weiteren 14 Bildern, die er bei unfallfreiem Verlauf ebenfalls gemalt, aber nicht noch im Unfalljahr in Ausstellungen gebracht und verkauft hätte, müsse danach unterschieden werden, ob sie für den späteren Verkauf geeignet gewesen wären und auf dem Kunstmarkt Aufnahme gefunden hätten, oder nicht. Jener Anteil der Bilder, bei dem diese Frage zu bejahen sei, repräsentiere eine Erwerbschance, es handle sich um entgangenen Gewinn, den der Schädiger nur bei grobem Verschulden zu ersetzen habe. Die restlichen Bilder (der sogenannte „Ausschuss") repräsentierten hingegen keinen ersatzfähigen Wert. Ein weiterer Zuspruch von Schadenersatz an den Künstler käme demnach nur in Betracht, wenn der Künstler im fortzusetzenden Verfahren die nach den Marktverhältnissen wahrscheinliche Veräußerung eines bestimmten Anteils seiner im „Fundus" gelagerten Bilder beweisen könne. Beweisbedürftig sei überdies ein grobes Verschulden der Autofahrerin.

 

 

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