Künstler und „ihre“ Galeristen

Künstler und „ihre“ Galeristen – Vertrags- und Vertrauensverhältnis

von Andreas Cwitkovits ("Vernissage" von 03/05)

Künstler einerseits, Galerien andererseits, tragen immer wieder Streitigkeiten an mich heran, die das (offenbar typischer Weise) nicht einfache gegenseitige Verhältnis zum Gegenstand haben. Fast jedes Mal wurde im Vorfeld kein ausreichend durchdachter Vertrag errichtet. Mein jüngster Fall:

Eine gut bekannte österreichisch-holländische Künstlerin mit schon umfangreichem Werk (siehe www.eef-zipper.net) findet Kontakt zu einer Galerie, die zunächst temporäre Ausstellungen organisiert. Schließlich werden Bilder in ständiger Kommission übernommen zwecks Verkauf zu vorgegebenen Preisen. Zumeist sind es plastisch strukturierte Arbeiten in Eitempera und kräftigen Farben (siehe die abgebildeten Beispiele aus der Serie „Energie“).

Die mündliche Vereinbarung zwischen der Künstlerin und der Galeristin bestand im wesentlichen darin, dass die Bilder in den Galerieräumen ausgestellt und Verkaufserlöse nach einem Schlüssel geteilt werden sollten. In einigen Fällen wurde das auch so abgewickelt, schließlich aber zogen dunkle Wolken auf. Es gab über Monate weder Information über aktuelle Vermarktungserfolge, noch war die Überweisung von weiteren Verkaufserlösen zu verzeichnen. Acht der in Kommission gegebenen Werke, so auch die abgebildeten, sind in den öffentlichen Räumen der Galerie nicht mehr ausgestellt. Die Künstlerin ist besorgt. Sind die Bilder verschwunden? Was ist geschehen?  

Theoretisch gibt es vier grundsätzliche Möglichkeiten, die zu sehr unterschiedlichen Rechtsfolgen führen:

A.  Die Bilder sind zwar nicht weg, aber „versteckt“ im Hinterzimmer oder im Lager. Verletzt die Galeristin damit vertragliche Vermarktungs- und Informationspflichten?

B.  Die Bilder wurden von Einbrechern gestohlen, sie wurden verloren, bei einem Brand oder Wasserrohrbruch zerstört oder ein Gerichtsvollzieher hat sie gepfändet und mitgenommen. Wer haftet für den Schaden?

C.  Die Galeristin hat die Bilder in der eigenen Wohnung aufgehängt oder an Freunde verschenkt. Wie bekommt die Künstlerin die Werke zurück? Erhält sie Schadenersatz?

D.  Die Galeristin hat die Bilder verkauft und (1. Variante:) von dritter Seite einen Kaufpreis erhalten oder (2. Variante:) noch keinen Kaufpreis erhalten. Hat die Galeristin ihre vertraglichen Informations- und Abrechnungspflichten verletzt? 

Welche Variante im anhängigen Fall tatsächlich vorliegt, wir wissen es (noch) nicht!

Fest steht, dass die Galerie den (selbstverständlich auch mündlich wirksam zustande gekommenen Kommissionsvertrag) verletzt hat. Die Künstlerin kann den Vertrag auflösen. Selbst bei Drittverschulden, wie etwa Diebstahl, muss zumindest sofort informiert werden, besonders auch um allfällige Ersatzansprüche gegen einen Versicherer wahren zu können. Werden Vermarktungs- und Informationspflichten verletzt oder kümmert sich die Galerie nicht ordentlich um die Kaufpreiszahlung des Käufers (Variante D.2.), wird sie schaden-ersatzpflichtig.

Vernachlässigt die Galerie ihre Pflicht, sich um Verkäufe zu bemühen (z. B. monatelange Lagerung im Hinterzimmer), so stellt sich die Frage, wie der ersatzpflichtige Schaden zu bemessen ist. Denn niemand weis, ob es bei ordentlicher Bemühung Verkäufe gegeben hätte oder der Künstler bei eigener Vermarktung erfolgreicher gewesen wäre. Die beste Vorbeugung gegen das Problem besteht in einer guten (schriftlichen) Vertragsregelung (z. B. von der tatsächlichen Schadenshöhe unabhängige Pönale). 

Schadenersatz ist genauso zu leisten, wenn die in Kommission gegebenen Stücke nicht in zumutbarer Weise gesichert werden, aus Verschulden der Galerie verloren gehen oder zerstört werden. Nachlässigkeit von Angestellten gehen hierbei zu Lasten des übernehmenden Galeristen. Nur bei höherer Gewalt (z. B. unerwartbare Überschwemmung, Raubüberfall trotz zumutbarer Sicherheitsmassnahmen etc.) muss sich der Künstler mit dem Verlust seiner Werke abfinden.

Führen Gläubiger gegen die Galerie Zwangsvollstreckung und werden dem Künstler gehörende Bilder deshalb gerichtlich gepfändet oder gerät die Galerie in Konkurs, so muss der Künstler sein Eigentum gerichtlich oder beim Masseverwalter rechtzeitig geltend machen. Kommt er zu spät, bleibt nur der Anspruch auf Schadenersatz, der aber oft (mangels Vermögens der Galerie) wenig aussichtsreich erscheint. 

Bei Vorliegen von C. sollte die Galeristin unter § 133 Strafgesetzbuch (Veruntreuung) nachlesen. Die Herausgabepflicht der Galeristin und – falls die Bilder unwiederbringlich weg sind – eine Schadenersatzpflicht werden hier jedem einleuchten.

Komplexer werden die Überlegungen, wenn die Bilder längst an Dritte gelangt sind, aber von der Galerie inzwischen nichts mehr zu holen ist, etwa weil diese in die Insolvenz geraten oder etwaiges Vermögen nicht auffindbar ist. Die Frage stellt sich, muss ein Käufer der Galerie (oder der, der in der Folge seinerseits von der Galerie erwirbt) die Bilder dem Künstler herausgeben? Handelt es sich um einen Geschenknehmer (z. B. der Galerist verschenkt an einen Verwandten), lautet die Antwort ohne Einschränkung: Ja, der Beschenkte muss die Bilder zurückgeben. Die Rechtsordnung gewährt ihm keinen Schutz, weil er ja nichts für die Bilder zahlen musste. Im Unterschied dazu hält das Gesetz einen (gutgläubigen) Käufer für schützenswert. Er darf die Bilder behalten, wenn er im guten Glauben an das Eigentum oder die Verfügungsbefugnis der Galerie gekauft hat.

Für unseren Beispielsfall (siehe die abgebildeten Bilder aus der Serie „Energie“) ergibt sich daraus: Weis ein Kunde der Galerie, dass die Künstlerin die Verfügungsbefugnis längst zurückgezogen hat (etwa weil ihm das der Galerist sagt oder er sonst von den Unstimmigkeiten erfährt), so kann er kein Eigentum erwerben und ist herausgabepflichtig. Umso mehr gilt das, wenn Kunde und Galerie sogar bewusst zusammenwirken, um einen Zugriff des Künstlers zu vereiteln.

Die gesetzlichen Folgen für unsere Varianten A. bis D. (Herausgabe, Schadenersatz etc.) sind vor Gericht letztlich nur durchsetzbar, wenn der Richter von den entscheidungswesentlichen Umständen überzeugt werden, also Beweis erbracht werden, kann. Gegen Beweisschwierig-keiten, eine gesetzlich nachteilige Rechtslage oder sonstige Widrigkeiten lässt sich durch einen gut gemachten Vertrag vorkehren. Das gilt sowohl für die Seite des Künstlers als auch für jene der Galerie. Folgendes sollte ein guter Kommissionsvertrag beantworten:

- Welche Vermarktungsbemühungen muss die Galerie unternehmen?

- Was muss der Künstler dazu beitragen?

- Muss der Künstler einen Vorschuss für Vermarktungskosten leisten?

- Wo sollen oder dürfen die Bilder ausgestellt oder verwahrt werden?

- Wie sind die Sicherheitsmassnahmen?

- Wer trägt das Risiko für Verlust, Diebstahl, Beschädigung?

- Wie ist die Beweislast verteilt?

- Wie wird der Versicherungsschutz geregelt?

- Gibt es Exklusivität?

- Darf der Künstler auch selbst verkaufen?

- Wie sind Erlöse zu teilen?

- Was ist, wenn höhere als die vorgegebenen Preise erzielbar sind?

- Gibt es Informationspflichten gegenüber interessierten Kunden?

- Muss ein Eigentumsvorbehalt vereinbart werden?

- Darf die Galerie selbst kaufen oder auf eigene Rechnung verkaufen?

- Darf der Künstler die Bilder temporär für andere Präsentationen herausverlangen?

- Gibt es in der Vertragszeit Informationspflichten des Künstlers und der Galerie?

- Wie erfolgt die Abrechnung?

- Wie lange ist die Vertragszeit?

- Wie kann der Vertrag aufgelöst werden?

- Gibt es auch noch nach dem Vertragsende weiter wirkende Pflichten?

- Gibt es beidseitige Pönaleregelungen?

- Wird gegenseitiger Schadenersatz ausgeschlossen?

- Wie, durch wen und wo sind etwaige Streitigkeiten zu entscheiden?

- Sollen allfällige Geschäftsbedingungen der Galerie gelten?

Die hier nur kurz angerissenen Themen waren im Verhältnis zwischen Künstler und Galeristen immer schon wichtig. Ein weiterer Aspekt kommt demnächst noch hinzu: Weil nach EU-Recht schon im nächsten Jahr 2006 das sogenannte Folgerecht ("droit de suite" = verpflichtende Beteiligung des Künstlers an Folgeverkäufen) in Österreich eingeführt werden muss, wird es auch Neues im Vertrag geben. Näheres zum geplanten „droit de suite“ im nächsten Heft.

 

 

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