Gemälde im Hotel

Gemälde im Hotel: Kein Urheberschutz bei Wiedergabe auf Hotel-Homepage

von Andreas Cwitkovits ("Vernissage" von 11/10)

Wesentliche schöpferische Züge

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hält der Oberste Gerichtshof fest, nur wenn der Betrachter den „sinnlichen Eindruck des Originalwerks in seinen wesentlichen schöpferischen Zügen“ habe, könne der Künstler infolge nicht gestatteter Wiedergabe urheberrechtliche Ansprüche geltend machen. Im Anlassfall hatte die Künstlerin einem Hotel gestattet, in dessen Räumlichkeiten eine befristete Verkaufsausstellung ihrer Werke zu veranstalten, darunter das Gemälde „Mozart Symphonie No 41". Das Hotel sollte eine Provision erhalten, doch war kein Verkauf zustande gekommen. Sodann hatte man vereinbart, dass die Gemälde gegen einen monatlichen Betrag weiter hängen bleiben dürfen. Als das Hotel mit der zweiten Monatsrate säumig wurde, hatte die Künstlerin ihre Gemälde abgehängt und mitgenommen. Während der Ausstellung waren Lichtbilder von den Räumlichkeiten des Hotels angefertigt worden und in weiterer Folge - ohne Zustimmung der Künstlerin - auf die Homepage des Hotels gestellt worden. Auf zwei von zehn dieser Lichtbilder ist das Gemälde „Mozart Symphonie No 41" im Hintergrund an der Wand hängend zu sehen. Zur Sicherung ihres inhaltsgleichen Unterlassungsanspruchs beantragte die klagende Künstlerin, der das Hotel führenden GmbH mit einstweiliger Verfügung aufzutragen, es bis zur Rechtskraft des über die Klage ergehenden Urteils zu unterlassen, das Werk zu vervielfältigen oder zu verbreiten, insbesondere durch Einstellung von Bildern des Werks auf der Homepage des Hotels. Das Hotel verwende ohne Zustimmung der Klägerin Lichtbilder des Gemäldes für eigene Werbezwecke und greife damit in allein der Urheberin zustehende Verwertungsrechte ein.

Kein Schutz für ungeformte Gedanken

Die Beklagte beantragte die Abweisung des Sicherungsantrags. Der Klägerin sei weder ein rechtlicher noch ein wirtschaftlicher Nachteil entstanden, sondern es liege sogar in ihrem Interesse, wenn ihre Werke einem größeren Personenkreis bekannt würden. Das Erstgericht gab dem Sicherungsantrag statt. Mit der Einstellung des digitalisierten Lichtbilds in der Homepage seien die Verwertungsrechte der Vervielfältigung und Verbreitung verletzt. Das Rekursgericht änderte diesen Beschluss dahin ab, dass es den Sicherungsantrag abwies. Eine unzulässige Vervielfältigung liege nicht vor, weil mit den Lichtbildern kein wirtschaftlich verwertbares Vervielfältigungsstück des Originalwerks hergestellt worden sei. Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Abweisung und hält fest, zur Erlangung von Urheberrechtsschutz müsse das Ergebnis der Gestaltung eines bestimmten Vorstellungsinhalts sinnlich wahrnehmbar werden. Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes sei nicht der dem Werk zugrunde liegende, noch ungeformte Gedanke als solcher, sondern nur die eigenpersönliche körperliche Formung und Festlegung einer schöpferischen Idee. Im Anlassfall mache die Klägerin Rechtsverletzungen in Form nicht autorisierter Vervielfältigungsstücke sowie Eingriffe in das Verbreitungsrecht bzw das Zurverfügungsstellungsrecht geltend.

Zurverfügungstellung im Internet

Weiters legt der OGH die Grundideen des Urheberrechts dar, wonach dem Urheber das ausschließliche Recht zugeordnet sei, das Werk - gleichviel in welchem Verfahren und in welcher Menge - zu vervielfältigen. Ein einzelnes Werkexemplar könne in körperlicher Form nur von einem verhältnismäßig kleinen Kreis an Lesern, Hörern oder Betrachtern wahrgenommen werden. Dieser Kreis vergrößere sich, wenn das Werk vervielfältigt werde und zahlreiche Vervielfältigungsstücke an die Öffentlichkeit gelangten. Damit vergrößere sich auch die Möglichkeit des Urhebers, hieraus herrührende Einnahmen zu erzielen. Das Vervielfältigungsrecht solle ihm eine Beteiligung an diesen Einnahmen sichern. Die Einleitenden Bemerkungen zum UrhG führen zum Begriff „Vervielfältigen" näher aus: „Ein Werk vervielfältigen heißt, es derart in der Fläche oder im Raum festlegen, dass das Festlegungsstück geeignet ist, das Werk den menschlichen Sinnen mittelbar oder unmittelbar wahrnehmbar zu machen". Zutreffend werde, so der OGH, daraus der Schluss gezogen, dass erst dann von einem Vervielfältigungsstück gesprochen werden könne, wenn das Werk eine Verkörperung in einer konkreten Formgestaltung erfahren habe, die das Originalwerk unmittelbar oder jedenfalls mittelbar wahrnehmbar mache. Der Urheber besitze das ausschließliche Recht, das Werk der Öffentlichkeit drahtgebunden oder drahtlos in einer Weise zur Verfügung zu stellen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sei („Zurverfügungstellungsrecht"). Dieses Verwertungsrecht sei für das Internet und andere Netztechnologien von Bedeutung. Wer unbefugt Sprachwerke, Lichtbilder oder Filmwerke in einen Internetauftritt zum interaktiven Abruf eingliedere, verstoße gegen das Verwertungsrecht.

Eingriff nur bei Erkennbarkeit

Ob ein Eingriff vorliege, müsse an Hand eines Vergleichs zwischen Originalwerk einerseits und Werkstück in der vervielfältigten/verbreiteten/zur Verfügung gestellten Form andererseits beurteilt werden. Die Klägerin mache als Rechtsverletzung geltend, dass die Beklagte zwei Lichtbilder von Hotelräumlichkeiten in ihren Internetauftritt integriert habe, auf denen als Wandschmuck im Hintergrund der abgebildeten Räume ein von der Klägerin geschaffenes abstraktes Gemälde sichtbar sei. Als möglicherweise verletztes Verwertungsrecht sei damit das Zurverfügungsstellungsrecht angesprochen, das dem Rechteinhaber die Verwertung seines Werks in Form des Anbietens zum interaktiven Abruf vorbehalte. Bei Aufruf der betreffenden Website der Beklagten sei das Gemälde der Klägerin höchstens in einer Größe von 1,1 cm x 1,5 cm - also weniger als einem Hundertstel der Originalgröße - im Hintergrund des Raumes sichtbar. Unter diesen Umständen könne der Betrachter auf dem Lichtbild zwar gerade noch erkennen, dass an der Rückwand des abgebildeten Raumes ein Bild hänge. Das Werk in der wiedergegebenen Form vermittle ihm aber nicht einmal annähernd den sinnlichen Eindruck des Originalwerks in seinen wesentlichen schöpferischen Zügen, geschweige denn in Details der Darstellung. Selbst ein Betrachter, der das Originalwerk kenne, würde es infolge der winzigen Wiedergabe auf dem Lichtbild als Teil der Website nicht von anderen Bildern der Klägerin oder eines anderen abstrakten Künstlers unterscheiden können. Unter diesen Umständen könne von einer rechtsverletzenden Nutzung eines fremden Werks keine Rede sein. Es komme auf die grundsätzliche Erkennbarkeit des Werks in seiner konkreten verwerteten Gestalt an. Daran mangle es aber im Anlassfall.

 

 

 

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