"Art Buyers Due Diligence"

„Art Buyers Due Diligence“ - Prüfung durch Interessenten

von Andreas Cwitkovits ("Vernissage" von 04/07)

Der Begriff Due Diligence (engl. gebotene Sorgfalt) stammte ursprünglich aus der Praxis und Abwicklung von Unternehmenskäufen. Dem Interessenten obliegt die rechtzeitige rechtliche und finanzielle Prüfung des Kaufobjekts. Er soll später nicht sagen können, man habe ihm dieses oder jenes verschwiegen. Gleiches gilt bei Kunst, wo inzwischen auch von Due Diligence die Rede ist. Zum Kampf gegen Kunstkriminalität, international an dritter Stelle nach Drogen und Waffen, sind sicherheitsbehördliche und private Datenbanken entstanden, insbesondere das Art Loss Register. Sie helfen zu klären, ob der Bestohlene das Bild zurückverlangen oder der (anständige) Käufer es behalten darf. Der Käufer hat in gutem Glauben gezahlt. Aber wie kommt der Bestohlene dazu, sein Eigentum zu verlieren? Zwei Schuldlose streiten um das Bild. Bei Stücken von einigem Wert, jedenfalls ab etwa 10.000 Euro, ist in die einschlägigen Register zu schauen.

Verlustanzeigen und Veröffentlichungen 

Die prinzipielle Pflicht zur Due Diligence trifft nach allgemeiner Meinung jedenfalls den Käufer. Die internationale Rechtspraxis geht verstärkt auch in die Richtung, dass das Opfer eines Kunstdiebstahls ebenso Sorgfaltspflichten einzuhalten hat. So wie der Käufer mittels zumutbarer Maßnahmen prüfen muss, ob es sich um etwa um Diebsgut handelt, muss das Opfer den Diebstahl in geeigneter Weise anzeigen bzw. für Veröffentlichung sorgen. Jüngst hat sich eine ganze Reihe von Gerichtsentscheidungen, besonders von US-Obergerichten, mit dem Thema intensiv beschäftigt. Im Fall Guggenheim v. Lubell war ein Werk von Marc Chagall einem Auktionshaus zur Schätzung übergeben worden zwecks späterer Versteigerung. Es stellte sich heraus, dass das Stück in den späten 60er-Jahren aus dem Guggenheim Museum verschwunden war, das Museum den Verlust aber weder der Polizei noch seiner Versicherung gemeldet hatte. Im folgenden Gerichtsverfahren ging es um das aktuelle Eigentum am Gemälde und es stellte sich die Frage, wie der Käufer hätte feststellen können, dass es sich um Diebsgut handelte. Von mehreren Seiten wurde entgegengehalten, die Veröffentlichung eines Diebstahls dränge das Objekt für Jahre in den Untergrund. Doch die positiven Erfahrungen mit dem Art Loss Register zeigten eher das Gegenteil. Das Gericht entschied zugunsten des Käufers.

Zwei Seiten der Due Diligence-Medaille

1. Das Opfer hat die Obliegenheit, den Diebstahl an Behörden, Versicherung, Datenbanken etc. zu melden. Versäumt der Bestohlene dies, muss er den Verlust des Bildes hinnehmen, wenn inzwischen ein anderer (nach österreichischem Recht: in der Galerie, bei der Auktion, vom Entleiher) gutgläubig kauft.

2. Der Interessent muss genauso seine Hausaufgaben machen. Datenbanken sind zu konsultieren, Unterlagen zu verlangen und zumindest muss er einige weitere Fragen an den Verkäufer richten. Tut er dies nicht ausreichend, kann es sein, dass er sich später weder beim Verkäufer erfolgreich über Mängel beklagen, noch die Herausgabeklage des seinerzeitigen Diebstahlsopfers abwehren kann

Unbekannter Verkäufer, Bonität, Auslandsvollstreckung

Aus Käufersicht bietet der Kunsterwerb vor allem dann Risiken, wenn es um unbekannte Verkäufer geht oder Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche im Fall des Falles im Ausland verfolgt werden müssten. Kauft man also vom österreichischen Händler mit gutem Ruf und bester Bonität, so wird es kaum schwierig sein, den bezahlten Kaufpreis zurück zu bekommen, wenn man das Bild an den einst Bestohlenen herausgeben muss. Im Übrigen orientieren sich die Standards für Prüfpflichten und guten Glauben daran, ob es sich um einen Laien und Gelegenheitskäufer handelt, oder um einen Profi im Kunstmarkt. Knapp gesagt, der Profi muss umfangreicher und sorgfältiger prüfen. Tendenziell wird der Laie in seinem guten Glauben eher geschützt. Die Sach- und Rechtsmängel eines Kunstgegenstands können (offensichtliche oder versteckte) physische Schäden betreffen, Fälschungen, falsche Zuschreibungen, Diebstähle oder andere Straftaten, Raubgrabungen, illegale Exporte oder Importe infolge des Rechts welches Staates auch immer, verbotene Verkäufe von res extra commercium (bestimmte dem Verkehr entzogene kirchliche oder staatliche Gegenstände) etc. Um als Händler, Sammler oder Gelegenheitskäufer nicht zu Schaden zu kommen, kann man sich beispielsweise an nachstehender Liste (ohne Garantie auf Vollständigkeit) orientieren:

Due Diligence-Checkliste für den Kunstkäufer

1. Verkäufer-Check (Unterlagen, Fragen, Nachweise):

a) Rechnungen und Garantien.

b) Wer ist der Verkäufer? Seine Reputation? Referenzen? Internet-Recherchen. Wie lange agiert er schon am Kunstmarkt? Exekutions- und Insolvenzrecherchen.

c) Unabhängige Fach- bzw. Rechtsgutachten betreffend Erwerb durch den Verkäufer.

2. Kunstgegenstand-Check (Unterlagen, Fragen, Nachweise):

a) Diebstahlscheck durch Datenbanken (Art Loss Register, Bundeskriminalamt, FBI etc.). Verlangter Preis weit unter Marktwert? Wird Barzahlung verlangt? Gar ohne Rechnung?

b) Provenienzunterlagen wie Rechnungen/Verträge über frühere Verkäufe, Kataloge. Befassung/Gutachten von Experten zur Provenienz/deren Wahrscheinlichkeit.

c) Echtheitsscheck durch Garantien, Expertisen, Werkverzeichnisse.

d) Check Raubkunst oder kriegsbedingt entzogen durch Datenbanken, Verzeichnisse, Expertenbefassung etc.

e) Prüfung, ob inländisches oder ausländisches nationales Kulturgut oder res extra commercium durch Fach- bzw. Rechtsgutachten, Auskünfte Bundesdenkmalamt oder Botschaften etc.     

 

 

ART LAW BUSINESS

Anwaltskanzlei für Kunst

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Dr. Andreas Cwitkovits

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Schwindgasse 7

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